Der Ast, auf dem ich sitze

Mit Stil und Eleganz wirft Luzia Schmid die am öftesten selbst zensurierte Frage eines jeden Schweizer Bürgers auf: «Woher kommt der Reichtum, mit dem ich lebe?» Da sie in Zug geboren und aufgewachsen ist, versucht sie genauer gesagt selbstkritisch, die Zauberformel zu verstehen und zu enthüllen, die diese bescheidene und nach dem 2. Weltkrieg relativ arme Stadt zu einem der wichtigsten Steuerparadiese der Welt gemacht hat.

Ein bisschen Geschichte

Und das historische Kapitel von Der Ast, auf dem ich sitze ist besonders interessant, denn im Schatten einer katholischen Gemeinde, marginal, nicht sehr unternehmerisch, tauchen eine Handvoll Rechtsanwälte auf, die die brillante Idee haben, den Kanton Zug zu einem Vorreiter bei der Anwerbung multinationaler Unternehmen auf der Suche nach günstigen Steuerregelungen zu machen. Einer der Köpfe hinter der Operation, Georg Stucky (Finanzdirektor des Kantons Zug von 1975 bis 1990), weist vor der Kamera darauf hin: Die Initiative zur Steuersenkung wäre nicht erfolgreich gewesen, wenn sie nicht vom guten Ruf derer begleitet worden wäre, die diese Initiative vorantreiben. Kurz gesagt, Präzision, Ernsthaftigkeit, politische Stabilität und strikte Achtung der nationalen Institutionen haben der Schweiz und ihren Kantonen den Ruf eingebracht, der paradoxerweise dazu diente, eine internationale Operation zu starten, die wenig mit Ernsthaftigkeit und Strenge zu tun hatte!

Die Zauberformel

Die Zauberformel von Zug – aber dafür ist Zug ein perfektes Beispiel für die Schweiz tout court – ist in diesem Paradox enthalten: die Umwandlung der potenziell widersprüchlichen Koexistenz von sozialdemokratischen Institutionen und anarchistischem Geist in eine harmonische Koexistenz von sozialdemokratischer Strenge in der Verwaltung der nationalen oder kantonalen Angelegenheiten und Anarchie in der Verwaltung der internationalen Angelegenheiten. Eine Aufgabenteilung, die damit nicht nur die anarchistischen und sozialistischen Bestrebungen der Schweizer – Wilhelm Tell und Bruder Klaus – befriedigt, sondern gleichzeitig den sozialdemokratischen Institutionen erlaubt, als Hebel der Reputation zu fungieren, um Piraten-Finanztransaktionen zu verschleiern, und Letztere die Nachhaltigkeit der sozialdemokratischen Institutionen selbst fördern: ein positiver Kreislauf. Schliesslich haben die Zuger Juristen in den 1960er-Jahren die enorme Distanz – die es gab, und immer noch gibt! – zwischen demokratischen und solidarischen nationalen Gesetzen und internationalen Gesetzen, die dem Gesetz des Dschungels des freien Marktes folgen, nur intelligent und opportunistisch interpretiert. Hier liegt der Kern der Zauberformel.

Memento: Globalisierung läuft!

Luzia Schmid gelangt Schritt für Schritt zu dieser historischen Wahrheit, oder besser gesagt, sie gelangt durch die Aussagen der Interviewten dorthin. Allen voran ihr Vater, Franz Schmid, ein Rechtsanwalt, der als einer der Ersten an der bahnbrechenden Steueroperation im Kanton Zug beteiligt war. Die Regisseurin scheint hin- und hergerissen zwischen dem Wunsch, moralische Vorwürfe zu erheben, und einem Schuldgefühl wegen der Ausnutzung des Systems, das sie anklagen möchte. Der Zuschauer hingegen wird es schwierig finden, den Vater nicht freizusprechen, und zwar aus einem einfachen Grund: Herr Franz agierte in einer noch schwach globalisierten Welt, einer Welt, in der die Ungleichheit zwischen nationalen und internationalen Gesetzen nicht notwendigerweise ein Problem darstellte. Aber ist es heute, wo die Welt von der Ernährung bis zur Kleidung, von der Arbeit bis zur Information, ja fast bis zur Sprache globalisiert ist, noch sinnvoll, im Schatten dieser legislativen Ungleichheit zwischen nationaler und internationaler Ebene zu argumentieren und jede moralische Frage auf einen nationalen Rahmen zu beschränken?

Schweizer Liberalismus: Optimismus und blinder Glaube

Mit zwei Politikern, ihrer Schwester Andrea Hodel-Schmid, Rechtsanwältin und ehemalige FDP-Fraktionschefin in Zug, und Gerhard Pfister, Zuger Nationalrat und gar Präsident von der CVP Schweiz, geht Luzia Schmid speziell auf dieses aktuelle Thema ein. Und es ist beeindruckend, wie die stolze Beschränkung auf das Nationale für Pfister und das Kantonale für Hodel-Schmid in der moralischen Frage festzustellen ist. Eigentlich leugnet Pfister die moralische Frage auf globaler Ebene nicht, aber dafür setzt er auf den absoluten Glauben an die globalen Vorteile des freien Marktes, auch wenn dieser gegenwärtig einen Nutzen für eine Gemeinschaft auf Kosten einer anderen impliziert – wie es bei der «Verlagerung» (Diebstahl?) der Steuern eines Unternehmens vom Produktionsland in den «nominellen» Kanton Zug der Fall ist. Pfister wirft der Regisseurin vor, in ihrer Denkweise «statisch» zu sein, während ihre Statik meiner Meinung nach nichts anderes bedeutet als eine gesunde Skepsis gegenüber den eben «nominellen» Illusionen eines Finanzkapitalismus, von dem die Weltgesellschaft profitieren sollte (?), und vor allem einen gesunden Widerstand gegen die Trennung von Produktivkraft und Finanzwert, welcher schon von der Produktivkraft entsteht. Parteinamen mögen jetzt nicht mehr viel zählen, aber es ist bemerkenswert, dass der Präsident der CVP Schweiz die Bedeutung des Adjektivs «christlich» verloren hat: Statt des Glaubens an den auferstandenen Christus finden wir in seinen Worten nur noch einen blinden Glauben an einen harten und reinen Liberalismus, der nur aus Konkurrenz und Null-Solidarität besteht. Kurzum: Liebe deine Nächsten wie dich selbst, solange sie einen Schweizer Pass haben! (So ist die angekündigte Eliminierung des „C“ von der CVP eine kohärente Entscheidung…)

Aber welcher Wettbewerb?

Nun, der Wettbewerb ist ein weiterer Punkt, über den in Der Ast, auf dem ich sitze viel diskutiert wird. Aus dem Mund der Befragten ist es interessant, dass eine Verwechslung zwischen dem Marktwettbewerb im Allgemeinen und dem Wettbewerb zwischen den Steuersystemen feststellbar ist. Es scheint, dass beide am freudigen liberalen Wettbewerb teilnehmen, aber in Wirklichkeit bringt der Steuerwettbewerb nur die Bedingungen des Marktwettbewerbs ins Ungleichgewicht und verhindert einen gesunden Marktwettbewerb. Dies zeigt sich im Fall von Marc Rich, einem wahren Multiplikator des Reichtums für den Kanton Zug, der sich bald als reiner internationaler Bandit entpuppte, da er mit den blutrünstigsten Diktatoren der Welt Geschäfte gemacht hatte. Noch heute sind Schweizer Rohstoffgiganten wie Glencore im Kanton Zug oder Trafigura, heute in Genf, direkte Empfänger von Richs zwielichtigen Geschäften und haben die Tugend geerbt, Skandale anzuhäufen. Luzia Schmid verhört nicht nur Fredy Egli, einst ein Kollege von Marc Rich, sondern berichtet auch von Sambias, dessen Kupferproduktion fast vollständig von Glencore verwaltet wird. Auch hier sucht Schmid eher den Dialog als Skandal und Klage (die zur Hand wären): Der Aktivist Mtwalo Msoni kann sicherlich seine Meinung äussern, aber es ist klar, dass die Regisseurin die Reflexion der Ökonomin Twivwe Siwale vorzieht. Sie glaubt immer noch an den freien Markt und kritisiert nur den fiskalischen Aspekt, den für sie die Verübung des langjährigen Bergbaukolonialismus («extractive colonialism») aufdeckt.

Eine listige Schüchternheit

Nun scheint Luzia Schmid sehr schüchtern dabei, die Schwachstellen in den Argumenten ihrer Gesprächspartner herauszuarbeiten. Sie stellt die richtigen Fragen, treibt aber den Gesprächspartner nie mit seinen eigenen Widersprüchen in die Enge. Eine Schwäche von Der Ast, auf dem ich sitze? Eine Schwäche, die von einem allgegenwärtigen Schuldgefühl für die Komplizenschaft bei der Nutzung der Vorteile des Systems genährt wird, das sie kritisieren möchte – wie es bereits im Titel des Films zum Ausdruck kommt? Nein, eigentlich halte ich es eher für eine Stärke, insofern als der Film es auf diese Weise schafft, die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer anzusprechen, die weitgehend auf defensive oder tolerante Positionen gegenüber einem System der doppelten Geschwindigkeit, innenpolitisch streng egalitär und aussenpolitisch opportunistisch (oder egoistisch), ausgerichtet ist. Eine frontale Kritik an diesem System hätte es dem Film wahrscheinlich unmöglich gemacht, sowohl mit seinen Gesprächspartnern als auch mit der breiten Öffentlichkeit in einen Dialog zu kommen.

Luzia Schmid: Doppelklingen-Diskretion

Im Einklang mit dieser dialogisierenden Position gibt Luzia Schmid in ihrem Casting den Apologeten des Zuger Steuersystems eine breite Plattform, ist aber auch bemüht, einige skeptische Stimmen abzufangen: zum Beispiel den Sozialisten Hanspeter Uster, einst politischer Gegner des Steuerregimes seiner Stadt und damit ein zunehmend moderater und verständnisvoller Kritiker, und ihre Freundin Regula Meier, die eine lediglich ideale, de facto harmlose Kritik zu verkörpern scheint (interessant ist der Unterschied in ihrer kritischen Motivation beim Übergang vom «allgemeinen» Problem der Ausbeutung von Ausländern zum Zug-spezifischen Problem der steigenden Immobilienpreise ... immer noch die Frage eines kurzsichtigen Egoismus). Man fragt sich, ob Luzia Schmids grosse Zuhörfähigkeit tatsächlich nicht eine noch schärfere Waffe als Frontalkritik ist. Eigentlich wirken die langen Argumente der Befragten – auch dank eines «sanften», aber wirkungsvollen Schnittes – am Ende lächerlich und substanziell ausgefeilt, da sie durch makroskopische Fakten wie Richs Delinquenz oder die 3500 Milliarden Franken, die Nichtschweizer auf Schweizer Banken deponiert haben, oder die Akzeptanz von Steuerpauschalen für Superreiche erdrückt werden. So könnte man die Parabel des Films zusammenfassen: Je länger ich auf dem Ast sitze, je mehr ich ihn respektiere, je mehr ich ihm zuhöre, je mehr ich ihn verstehe, je mehr sehe ich, dass er völlig morsch ist ...

Die ultimative Wahrheit: das Gesetz des Dschungels

Tatsächlich sitzt Luzia Schmid nicht mehr auf dem Ast, den sie befragt, weil sie in Köln, Nordrhein-Westfalen, lebt. Dies ist eine willkommene Gelegenheit für sie, Norbert Walter-Borjans, den ehemaligen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen (SPD), zu interviewen, der ein perfektes Beispiel für die zunehmend aggressive Reaktion der Staaten ist, die nun versuchen, die verlorenen Steuern ihrer Mitbürger aus der Schweiz zurückzuerhalten. Und das Überraschende an der Walter-Borjans-Episode ist, dass er anstelle einer diplomatischen Vermittlung, die aus bilateralen Verträgen und Vereinbarungen besteht, sich dafür entschieden hat, illegal erlangte (geleakte) Informationen zu kaufen und dann seine Mitbürger aus reinen Reputationsgründen zu erpressen (weil diese Informationen rechtlich nicht verwertbar sind). Im Gegensatz zum gescheiterten Versuch der OECD, eine internationale Regelung gegen Steuerhinterziehung durchzusetzen, ist Walter-Borjans’ «piratenhafte» Art, Robin Hood gerecht zu werden, die angemessene Antwort auf die «Rechtspiraterie», deren geniale Pioniere die Zuger Rechtsanwälte waren. Dieses traurige Tauziehen mit denjenigen, die am lautesten schreien, wird zum Anlass für einen erneuten Vorwurf einer ineffektiven internationalen Gesetzgebung, weil es ihr an egalitären und solidarischen Werten mangelt und sie ausschliesslich von der neoliberalen Deregulierung diktiert wird.

Der Ast, auf dem ich sitze sieht aus wie ein Film, der harmlos ist wie ein Lamm, aber bei genauerem Hinsehen ist es ein Film, der schlau ist wie ein Fuchs.